Abmahnung der Anwaltskanzlei Rasch aus Hamburg im Auftrag der Universal Music GmbH wegen des Musikalbums “Born To Die” der Künstlerin Lana Del Rey. Wie so oft bei Abmahnungen von Rasch handelt es sich um ein topaktuelles Album: “Born To Die” ist vom Januar 2012. Was ist eine Abmahnung? Bei einer Abmahnung handelt es sich allgemein […]

Abmahnung der Anwaltskanzlei RA Daniel Sebastian aus Berlin im Auftrag der DigiRights Administration GmbH betreffend den Film-Soundtrack “New Kids Nitro”. Die Kanzlei Daniel Sebastian vertritt neben vermeintlichen Rechteinhabern wie der Aerosoft GmbH, der astragon Software GmbH, der Daedalic Entertainment GmbH, der Halycon Media GmbH & Co. KG, der SKB UG und weiterer Einzelpersonen nun auch […]

Das Landgericht Köln hat am 30.11.2011, Az.: 28 O 482/10, vollumfänglich zugunsten eines Urhebers auf Abgabe einer verweigerten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung und Erstattung von Abmahnkosten entschieden und in diesem Zusammenhang auf die Notwendigkeit vollständigen Sachvortrages auf Seiten des Beklagten (mutmaßlichen Filesharers) hingewiesen.

Als Händler sollten Sie die Benutzung des Begriffes Garantie zukünftig vermeiden, es sei denn, Sie erfüllen die Anforderungen des § 477 BGB und führen den inhalt der garantie aus. Andernfalls ist mit einer weiteren Abmahnwelle im Onlinehandel zu rechnen.

Auf der Internetplattform eBay verkaufte die Beklagte im Rahmen einer Auktion unter Hinzufügung eines Fotos ein gebrauchtes Handy zum Verkauf unter der Bezeichnung „Vertu Weiss Gold“. Ein Mindestpreis wird dabei nicht festgelegt, so dass die Versteigerung mit einem Startpreis von 1 € beginnt.

Am 4. August 2009 trat § 4 des Gesetzes zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSG) in Kraft, wonach Minderjährigen die Nutzung von Sonnenbänken in Sonnenstudios nicht gestattet werden darf.

Tatsächliche Vermutung für die Haftung von Anschlussinhabern auch ohne W-LAN-Anschluss; AG München 142 C 2564/11 – Urteil v. 23. November 2011 Ohne W-LAN ist der Anschlussinhaber für eine über seinen Anschluss begangene Rechtsverletzung erst recht verantwortlich. Das Amtsgericht München entschied nun, dass in diesem Fall eine tatsächliche Vermutung für die Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers besteht. In […]

Verbraucher könnten daher in die Irre geführt werden, selbst wenn nicht die gleichen Verkehrskreise betroffen seien, so das Gericht.

Grundsätzlich kann eine Gegenabmahnung auf eine Abmahnung folgen, wenn auch der Abmahnende sich wettbewerbswidrig verhalten hat. In dem Fall, den das Landgericht Bochum zu entscheiden hatte, mahnte die Klägerin den Beklagten ab und ließ sich eine Unterlassungserklärung unterschreiben. Auf die Gegenabmahnung des Beklagten gab die Klägerin keine Unterlassungserklärung ab. Der Beklagte verfolgte seine Gegenabmahnung jedoch nicht weiter. Ihm ging…

Abmahnung der Kanzlei Sasse & Partner aus Hamburg im Auftrag der WVG Medien GmbH wegen des Filmwerks „The Walking Dead – Staffel 2 Folge 7“. Die Anwaltskanzlei Sasse & Partner fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz und die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Kosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag […]