Hinweise zu Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH wegen “You Were Never Really Here – A Beautiful Day“ Uns erreichen Hinweise zu weiteren Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH wegen des Filmtitels „You Were Never Really Here – A Beautiful Day“. Die […]

Abmahnung der Dr. Metzner Rechtsanwälte im Auftrag des Fotodesigners Bachmann wegen unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Fotos Uns erreichen Abmahnungen der Dr. Metzner Rechtsanwälte im Auftrag des Fotodesigners Bachmann wegen unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Fotos. Die Dr. Metzner Rechtsanwälte aus Erlangen vertreten die Interessen des Fotodesigners Bachmann wegen urheberrechtlich geschützten Werken. Dem Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, dass der […]

Hinweise zu Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Universum Film GmbH wegen “Death Wish“ Uns erreichen Hinweise zu weiteren Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Universum Film GmbH wegen des Filmtitels „Death Wish“. Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München soll einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die […]

Fixierungen von Psychiatrie-Patienten: Intensiver Eingriff in die Freiheit nur mit Entscheidung des Richters BVerfG, Urteil v. 24. Juli 2018, Az. 2 BvR 309/15, 2 BvR 502/16 Über Fixierungen von Patienten in einer Psychiatrie muss unter Umständen ein Richter entscheiden. Im Falle zweier Betroffener aus Bayern und Baden-Württemberg hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass aufgrund der Intensität […]

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verbraucherschutzverein guW e.V. wegen irreführender Angaben zur Garantie eines eBay-Angebots Uns erreichen erneut Hinweise für Abmahnung des Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht. Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. verschickt wieder Schreiben an Online-Händler, welche ihre Produkte auf der Plattform „eBay.de“ vertreiben. Diese halten nach Ansicht des Verbraucherschutzverein guW […]

Hinweise zu Abmahnungen RA Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH wegen „Record Super Chart 539“ Uns erreichen Hinweise zu einer weiteren Abmahnung des RA Daniel Sebastian aus Berlin im Auftrag der DigiRights Administration GmbH wegen des Werkes „Record Super Chart 539“. Der Vorwurf lautet das Anbieten des Werkes Record Super Chart 539 in Filesharing-Netzwerken (peer-to-peer-Netzen). Rechtsanwalt […]

Hinweise zu Abmahnungen des Verband sozialer Wettbewerb e.V. wegen „Schleichwerbung“ auf sozialen Plattformen Uns erreichen Hinweise für Abmahnungen des Verband sozialer Wettbewerb e.V. aus Berlin wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht. Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. hat sich zum Ziel gesetzt, dem unlauteren Wettbewerb entgegen zu wirken, um so die Funktionsfähigkeit der Marktwirtschaft aufrecht zu erhalten. Die […]

Hinweise zu Abmahnungen RA Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH wegen des Albums „Bravo Hits Zima 2018“ Uns erreichen Hinweise zu einer weiteren Abmahnung des RA Daniel Sebastian aus Berlin im Auftrag der DigiRights Administration GmbH wegen des Musikalbums „Bravo Hits Zima 2018“. Der Vorwurf lautet das Anbieten des Musikalbums in Filesharing-Netzwerken (peer-to-peer-Netzen). Rechtsanwalt Daniel Sebastian […]

Der Rundfunkbeitrag in seiner derzeitigen Form ist verfassungsgemäß, sowohl im privaten als auch im gewerblichen Bereich. Für den privaten Bereich gilt das aber nur für Erstwohnungen, nicht auch für Zweitwohnungen, so das BVerfG.

Pfefferspray ist weiterhin sehr beliebt, lässt sich in vielen Geschäften gut an Privatpersonen verkaufen. Doch viele wissen gar nicht, dass man es nur unter engen Voraussetzungen verwenden darf. Nur wer in Notwehr handelt, hat nichts zu befürchten.