Kategorie: Strafrecht - Rechtsanwaltskanzlei Herrle

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Strafrecht

Pfefferspray im Einsatz – Nur im absoluten Notfall erlaubt

Pfefferspray ist weiterhin sehr beliebt, lässt sich in vielen Geschäften gut an Privatpersonen verkaufen. Doch viele wissen gar nicht, dass man es nur unter engen Voraussetzungen verwenden darf. Nur wer in Notwehr handelt, hat nichts zu befürchten. Weiterlesen…

Bewerber abgelehnt: Bei der Polizei wird nicht gekifft!

Wer Polizist werden möchte, sollte tunlichst auf Cannabis-Konsum verzichten. Diese Erfahrung musste ein 40-jähriger Bewerber für den mittleren Polizeivollzugsdienst machen. Ausgeraucht war der Traum vom Polizeiberuf, nachdem im Rahmen des Einstellungstests das Blut des Bewerbers unter die Lupe genommen und ein Wert von 300 ng/ml des Cannabis-Abbauprodukts THC-Carbonsäure (THC-COOH) festgestellt wurde. Weiterlesen…

Das Urteil gegen Beate Zschäpe – Fakten und Hintergründe

Das Urteil gegen Beate Zschäpe – Fakten und Hintergründe Gut 5 Jahre wurde verhandelt, an 437 Verhandlungstagen, 765 Zeugen und 41 Sachverständige wurden geladen, 86 Nebenkläger beteiligten sich, 480 Seiten umfasste die Anklageschrift. Die nackten Zahlen des NSU-Prozesses, bei dem Beate Zschäpe als Mittäterin eines Neonazi-Trios sowie vier weitere… Weiterlesen…

Pegida-Galgen und Guillotine bei TTIP-Protest – Dürfen Demonstranten so etwas?

Pegida-Galgen und Guillotine bei TTIP-Protest – Dürfen Demonstranten so etwas? Die Flüchtlingsdebatte ist weiter voll im Gange. Rechte Parolen werden gerade nach den jüngsten Anschlägen von Paris wieder lauter werden. Wie weit aber dürfen Demonstranten bei… Weiterlesen…

BGH hebt Urteil gegen Hoeneß-Erpresser wegen falscher Strafzumessungserwägungen auf

BGH hebt Urteil gegen Hoeneß-Erpresser wegen falscher Strafzumessungserwägungen auf Weiterlesen…

Bandidos-Kutten von nicht verbotenen Chaptern sind grundsätzlich erlaubt

Durch den Ortszusatz auf ihren Kutten machten die Bandidos-Mitglieder bekennen sie sich zu ihrem jeweiligen Chapter. Soweit diese Chapter nicht verboten sind, ist das Trage der Bandidos-Abzeichen nicht justiziabel. Weiterlesen…

Netzpolitik.org und die Stellung des Generalbundesanwalts

Ermittlungen gegen Netzpolitik.org eingestellt. Stellung und Aufgaben des Generalbundesanwalts. Weiterlesen…

SMS in Hauptverhandlung: Unaufmerksame Richterin darf abgelehnt werden

Privates müssen RichterInnen vorbehaltslos außerhalb der Hauptverhandlung klären. Weiterlesen…

Wann haben Sie das „Recht zu schweigen"?

Wann haben Sie das „Recht zu schweigen“? Was ist das „Recht zu schweigen“? Das „Recht zu schweigen“ bezeichnet das Recht vor Gericht oder gegenüber Ermittlungsbehörden die Aussage oder Eidesleistung zu verweigern. Zu unterscheiden sind hierbei das Zeugnisverweigerungsrecht, das Auskunftsverweigerungsrecht und das Aussageverweigerungsrecht. Das Aussageverweigerungsrecht ist das… Weiterlesen…

„FCK CPS“ stellt keine Beleidigung dar BVerfG, Beschl. v. 26. Februar 2015 – 1 BvR 1036/14

„FCK CPS“ stellt keine Beleidigung dar BVerfG, Beschl. v. 26. Februar 2015 – 1 BvR 1036/14 Es ist ein uralter Konflikt zwischen Uniformträgern (im Speziellen Polizisten) und deren Gegner. Die Amtsträger fühlen sich – verständlicher Weise – in ihre Ehe verletzt, wenn Leute Banner mit „ACAB“ („All Cops… Weiterlesen…