Tatsächliche Vermutung für die Haftung von Anschlussinhabern auch ohne W-LAN-Anschluss; AG München 142 C 2564/11 – Urteil v. 23. November 2011 Ohne W-LAN ist der Anschlussinhaber für eine über seinen Anschluss begangene Rechtsverletzung erst recht verantwortlich. Das Amtsgericht München entschied nun, dass in diesem Fall eine tatsächliche Vermutung für die Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers besteht. In […]

Verbraucher könnten daher in die Irre geführt werden, selbst wenn nicht die gleichen Verkehrskreise betroffen seien, so das Gericht.

Grundsätzlich kann eine Gegenabmahnung auf eine Abmahnung folgen, wenn auch der Abmahnende sich wettbewerbswidrig verhalten hat. In dem Fall, den das Landgericht Bochum zu entscheiden hatte, mahnte die Klägerin den Beklagten ab und ließ sich eine Unterlassungserklärung unterschreiben. Auf die Gegenabmahnung des Beklagten gab die Klägerin keine Unterlassungserklärung ab. Der Beklagte verfolgte seine Gegenabmahnung jedoch nicht weiter. Ihm ging…

Abmahnung der Kanzlei Sasse & Partner aus Hamburg im Auftrag der WVG Medien GmbH wegen des Filmwerks „The Walking Dead – Staffel 2 Folge 7“. Die Anwaltskanzlei Sasse & Partner fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz und die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Kosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag […]

Abmahnung der Kanzlei Schalast & Partner aus Frankfurt am Main im Auftrag der DigiProtect GmbH wegen Rico Bernasconi & Beenie Man feat. Akon – “Girls” auf dem Album “The Dome Vol. 60”. Die Anwaltskanzlei Schalast & Partner fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Abgeltung ihrer Kosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die […]

Abmahnung der Kanzlei Lihl aus Postbauer-Heng im Auftrag der Euro Video Bildprogramm GmbH wegen des Filmwerkes “El Dorado – Auf der Suche nach der goldenen Stadt”. Der Film ist am 20.01.2012 auf Blu-ray erschienen. Was ist eine Abmahnung? Bei einer Abmahnung handelt es sich allgemein um einen juristischen Schriftsatz, der ein bestimmtes unerlaubtes oder unerwünschtes […]

Abmahnung der Anwaltskanzlei Rasch aus Hamburg im Auftrag der Universal Music GmbH betreffend den Künstler John Pigeon und das Lied “The Bomb”. Die Anwaltskanzlei Rasch fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Rasch die Zahlung von zumindest 1.200,- […]

Abmahnung der Anwaltskanzlei Baumgarten Brandt aus Berlin im Auftrag der Anolis Entertainment GmbH betreffend das Filmwerk “Scar (3D)”. Dasselbe Werk wird nun von der Kanzlei Rechtsanwälte Winterstein abgemahnt. Die Anwaltskanzlei Baumgarten Brandt fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten – d.h. weitere Urheberrechtsverletzungen vorbeugend unter Geldstrafe stellenden – Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die […]

Abmahnung der Anwaltskanzlei Baumgarten Brandt aus Berlin im Auftrag der Firma Artgore Ltd. betreffend das Filmwerk “Street Warrior”. Die Anwaltskanzlei Baumgarten Brandt fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Baumgarten Brandt die Zahlung von regelmäßig 850,- […]

Abmahnung der Anwaltskanzlei Baumgarten Brandt aus Berlin im Auftrag der Firma Artgore Ltd. betreffend das Filmwerk “Final Day – das Ende der Welt”. Die Anwaltskanzlei Baumgarten Brandt fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Baumgarten Brandt […]