GH bestätigt: Intime Fotos und Videos des Ex-Partners müssen gelöscht werden BGH, Urteil v. 13. Oktober 2015 – VI ZR 271/14 Im Rahmen einer Beziehung oder Affäre angefertigte intime Fotos bzw. Videos müssen nach Beziehungsende vom… Weiterlesen…

Kinox.to: Betreiber zu mehrjähriger Haftstrafe verurteilt LG Leipzig, Urteil v. 14. Dezember 2015 – 11 KLs 390 Js 9/15 Einer von (angeblich) mehreren ehemaligen Kinox.to-Betreibern ist zu einer Freiheitsstrafe… Weiterlesen…

Nicht zu pietätlos: Fotos von Grabsteinen auf Friedhöfen dürfen online veröffentlicht werden AG Mettmann, Urteil v. 16. Juni 2015 – 25 C 384/15 Wer Grabsteine… Weiterlesen…

Kein Lichtbildschutz: Fotos von gemeinfreien Werken dürfen frei verwendet werden AG Nürnberg, Urteil v. 28. Oktober 2015 – 32 C 4607/15 An Fotografien von gemeinfreien Werken besteht kein Lichtbildschutz… Weiterlesen…

BGH führt Filesharing-Rechtsprechungen fort BGH, Urteile v. 11. Juni 2015 – I ZR 19/14; I ZR 7/14; I ZR 75/14 (Tauschbörse I – III) Der BGH setzt mit drei… Weiterlesen…

Posts auf Facebook und Co.: Was ist (nicht) erlaubt? Das Posten von Bildern, Musik, Videos oder Links ist in Sozialen Netzwerken wie Facebook ein beliebtes Kommunikationsmittel. Doch Vorsicht: Außerhalb von privaten Gruppen ist das Posten grundsätzlich… Weiterlesen…

Eine alte Rechtsfrage, die auch auf europäischer Ebene immer mehr an Bedeutung gewinnt: Ist das ungefragte Sampling, also die Übernahme und (leichte) Abänderung von Musiksequenzen, erlaubt, wenn es nur um sehr kurze Tonfolgen geht? Oder anders ausgedrückt: Steht die Kunstfreiheit in einem solchen… Weiterlesen…

Pippi-Langstrumpf-Kostüm: Bloße Ähnlichkeiten sind noch keine (unlauteren) Nachahmungen BGH, Urteil v. 19. November 2015 – I ZR 149/14 Mit bekannten Personen oder Figuren aus dem öffentlichen Leben lässt sich… Weiterlesen…

Fahrzeugführer darf im Verkehr keine Blitzer-App auf Handy nutzen OLG Celle, Beschl. v. 3. November 2015 – 2 Ss OWi 313/15 Das OLG Celle hat ein Urteil des AG… Weiterlesen…

VG Wort: Ausschüttung von Geldern an Verlage nicht zu Lasten der Autoren EuGH, Urteil v. 12. November 2015 – C-572/13 Dürfen Verlage Gelder aus Einnahmen der Verwertungsgesellschaften erhalten? Ja,… Weiterlesen…