Seit einigen Jahren schießen sogenannte „China-Onlineshops" wie Pilze aus dem Boden. Unter den bekanntesten von ihnen sind an dieser Stelle beispielhaft Miniinthebox.com, Lightinthebox.com, Fasttech.com oder Banggood.com zu nennen. Weiterlesen…

Der BGH hat hinsichtlich möglicher (zivilrechtlicher) Auskunfts- bzw. Löschungsansprüche für Ärzte gegen Betreiber von Bewertungsportalen im Sinne mehrerer bisheriger Rechtsprechungen entschieden. Das Ergebnis der beiden Urteile: Die Portalbetreiber sind zur Auskunft grundsätzlich nicht und zur Löschung nur dann verpflichtet, wenn es sich bei der Bewertung um Schmähkritik oder unwahre Behauptungen handelt. Weiterlesen…

Schon mehrfach traten in der Vergangenheit Mandanten mit dem Anliegen an uns heran, für die Entfernung bestimmter Inhalte oder Äußerungen über sie auf Internetseiten Sorge zu tragen. Meist geht es dabei um unwahre und verleumderische Behauptungen auf Internetseiten in Zusammenhang mit der Nennung des Namens oder andere personenbezogener Daten der Mandanten oder auch um Bilder auf welchen diese abgebildet sind. Weiterlesen…

Versämnisurteil des Amtsgericht Schleswig vom 12.12.2014 zu dem Aktenzeichen 21 C 264/14 Weiterlesen…

Das Amtsgericht Düsseldorf hat bereits am 17. Juni 2014 unter dem Aktenzeichen 57 C 1315/14 eine Klage wegen Filesharing der Kanzlei Schulenberg Schenk aus Hamburg im Auftrage der MIG Film GmbH aus Düren ganz überwiegend abgewiesen. Weiterlesen…

Die Anwaltskanzlei Baumgarten Brandt forderte in den ursprünglichen Abmahnungen einerseits die Abgabe einer strafbewehrten – d.h. weitere Urheberrechtsverletzungen vorbeugend unter Geldstrafe stellenden – Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten. Eine außergerichtliche Erledigung der Angelegenheit bot die Kanzlei Baumgarten Brandt gegen Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 765,- Euro an. Weiterlesen…

Warum anders als in anderen Zivilprozessen den Beklagten, die naturgemäß von den Umständen der Entstehung eines solchen Films und der Übertragung der Rechte keine Kenntnis haben, ein einfaches bestreiten nicht zugebilligt werden sollte erschließt sich nicht und diese Auffassung wird auch nicht dadurch richtiger, dass offenbar andere Gerichte sie teilen. Weiterlesen…

Der Umfang der von der Kanzlei Waldorf Frommer vorformulierten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen erstreckt sich unter Umständen auf das komplette Repertoire des jeweiligen Rechteinhabers. Für jeden Fall des Verstoßes gegen eine solche Unterlassungserklärung soll sich der Empfänger des Abmahnschreibens oftmals zur Zahlung einer Vertragsstrafe in noch unbestimmter Höhe verpflichten. Weiterlesen…

Die Anwaltskanzlei Sasse & Partner fordere einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz und die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Kosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordere die Kanzlei Sasse & Partner die Zahlung von zumindest 800,- Euro. Der Abmahnung läge der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Weiterlesen…

Die Anwaltskanzlei Sasse & Partner fordert in ihren Abmahnschreiben sowohl die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz und die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Rechtsanwaltskosten. Die von der Kanzlei Sasse & Partner geltend gemachte Forderung beläuft sich auf insgesamt 800,- Euro. Weiterlesen…