Kategorie: Entscheidungen - Seite 7 - Rechtsanwaltskanzlei Herrle

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Filesharing: Freunde als Verteidigungsgrund und beeindruckende Berechnung des Lizenzschadensersatzes

AG Stuttgart-Bad Cannstatt, Urteil v. 13. August 2015 – 8 C 1023/15 Weiterlesen…

Falsche Tatsachenbehauptungen online veröffentlicht: Störer muss auf Löschung bei Dritten hinwirken

Falsche Tatsachenbehauptungen online veröffentlicht: Störer muss auf Löschung bei Dritten hinwirken Weiterlesen…

Berufs-Fotografen müssen grundsätzlich mit Namen genannt werden

Nichtnennung des Namens von Berufsfotografen ist Schadensersatzpflichtig. Weiterlesen…

BGH-Urteil – Hinweis auf bevorstehenden SCHUFA-Eintrag in Mahnschreiben teils unzulässig

BGH-Urteil – Hinweis auf bevorstehenden SCHUFA-Eintrag in Mahnschreiben teils unzulässig Vor kurzem berichteten wir im Rahmen eines Artikels über das Inkassounternehmen adebio Forderungsmanagement GmbH, über das von Inkassounternehmen gern genutzte Druckmittel des SCHUFA-Eintrags und dessen tatsächliche Voraussetzungen nach § 28a Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Wir kamen zu dem Ergebnis, dass… Weiterlesen…

Neue Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen Der BGH ändert seine Rechtsprechung zum Wohnraummietrecht

Neue Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen Der BGH ändert seine Rechtsprechung zum Wohnraummietrecht Mit gleich drei Entscheidungen hat der Bundesgerichtshof im März die Rechte von Mietern hinsichtlich Schönheitsreparaturen gestärkt. Mit den Urteilen ist der VIII. Zivilsenat des BGH, der neben dem Kaufrecht auch für das Wohnraummietrecht zuständig ist, teils… Weiterlesen…

Filesharing: Musikindustrie erzielt Erfolg gegen BitTorrent-Tracker LG Hamburg, Beschl. v. 12. Januar 2015 – 310 O 11/15

Filesharing: Musikindustrie erzielt Erfolg gegen BitTorrent-Tracker LG Hamburg, Beschl. v. 12. Januar 2015 – 310 O 11/15 Wie der Bundesverband der Musikindustrie (BVMI) Ende April mitteilte, hat ein Hostprovider aus Deutschland die Server dreier namhafter Kunden, die als Tracker in Tauschbörsen fungierten, abgeschaltet. In einem Gerichtsverfahren beim LG… Weiterlesen…

„FCK CPS“ stellt keine Beleidigung dar BVerfG, Beschl. v. 26. Februar 2015 – 1 BvR 1036/14

„FCK CPS“ stellt keine Beleidigung dar BVerfG, Beschl. v. 26. Februar 2015 – 1 BvR 1036/14 Es ist ein uralter Konflikt zwischen Uniformträgern (im Speziellen Polizisten) und deren Gegner. Die Amtsträger fühlen sich – verständlicher Weise – in ihre Ehe verletzt, wenn Leute Banner mit „ACAB“ („All Cops… Weiterlesen…

Führerscheinentzug nach Fahrerflucht: Wann liegt ein bedeutenden Schaden vor? OLG Hamm, Beschl. v. 6. November 2014 – 5 RVs 98/14

Führerscheinentzug nach Fahrerflucht: Wann liegt ein bedeutenden Schaden vor? OLG Hamm, Beschl. v. 6. November 2014 – 5 RVs 98/14 Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort (§ 142 StGB) oder besser bekannt als Fahrerflucht kann unangenehme Konsequenzen für den Autofahrer haben. So wird oftmals die Fahrerlaubnis entzogen, der Führerschein eingezogen… Weiterlesen…

Dicht auffahrender Hintermann rechtfertigt eigenes kein Drängeln OLG Bamberg, Beschl. v. 25. Februar 2015 – 3 Ss OWi 160/15

Dicht auffahrender Hintermann rechtfertigt eigenes kein Drängeln OLG Bamberg, Beschl. v. 25. Februar 2015 – 3 Ss OWi 160/15 Eine Situation, die vor allem auf Autobahnen täglich vorkommt: Der Hintermann fährt dicht auf, was einen selbst zum Drängeln veranlasst. Doch begeht man in dem Fall dennoch eine Ordnungswidrigkeit?… Weiterlesen…

Live-Stream genießen nach EU-Recht keinen Urheberrechtsschutz EUGH, Urteil v. 26. März 2015 – C-279/13

Live-Stream genießen nach EU-Recht keinen Urheberrechtsschutz EUGH, Urteil v. 26. März 2015 – C-279/13 Live-Streams im Internet sind nicht von Art. 3 Abs. 2 der EU-Richtlinie 2001/29 („Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts“) erfasst und dürfen daher grundsätzlich nach EU-Recht öffentlich angeboten werden. Dennoch können die einzelnen… Weiterlesen…