Kategorie: Rezension - Rechtsanwaltskanzlei Herrle

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Rezension

Abmahnung: GEVERS LEGAL mahnt für Harman International Industries Inc. ab | JBL, harman/kardon

Die Kanzlei GEVERS Legal mit Sitz in Brüssel, mahnt für die Harman International Industries Inc. aus Kalifornien (USA) einen Händler wegen Inverkehrbringens von Lautsprechern ab, welche nicht für den europäischen Markt gedacht sind. Über die Harman International Industries Inc.: Laut Abmahnung ist Harman International Idustries Inc. ein weltweit… Weiterlesen…

Abmahnung: RA Gereon Sandhage mahnt für Wetega UG ab | fehlende Warnhinweise

Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin mahnt derzeit im Auftrage der Wetega UG aus Kirchlengern Mitbewerber der UG wegen angeblich fehlender Warnhinweise auf Biozid Produkten ab. Über die Wetega UG: Die Wetega UG aus Kirchlengern ist nach eigenen Angaben seit mehreren Jahren auf den Verkauf von Haushaltsprodukten spezialisiert. Diese Produkte bietet… Weiterlesen…

Abmahnung: RAPS GmbH & Co. KG mahnt wegen Marke „MAGIC“ ab

Die RAPS GmbH & Co. KG aus Kulmbach mahnt einen Amazon-Händler wegen der Nutzung des Namens „MAGIC“ markenrechtlich ab. Über die RAPS GmbH & Co. KG: Die RAPS GmbH & Co. KG aus Kulmbach ist ein deutsches Gewürzunternehmen, welches unter anderem Zubereitungen und Zusätze für die Lebensmittelindustrie herstellt. Inhalt der… Weiterlesen…

Das Internetarchiv: Blockieren oder Mitmachen

Das Internetarchiv speichert seit 1996 Websites. Ist ein Blockieren der Wayback Machne sinnvoll? Weiterlesen…

Die Benutzung von Handys im Straßenverkehr

  Jeder weiß: Das Telefonieren mit einem Handy im Straßenverkehr ist grundsätzlich verboten. Der Grund ist klar: Das Benutzen des Mobiltelefons stellt eine Ablenkung dar, aus der eine erhöhte Unfallgefahr resultiert. Auf keinen Fall erlaubt ist das Telefonieren, Simsen oder Fotografieren mit einem Handy während der Autofahrt. Dies… Weiterlesen…

Rapidshare darf seinen Nutzern geschützte Werke nicht öffentlich zugänglich machen OLG Hamburg 5 U 87/09, Urteil v. 14. März 2012

  Auf eine Klage der Verwertungsgesellschaft GEMA hin hat das Oberlandesgericht Hamburg in 2. Instanz dem One-Click-Hoster Rapidshare verboten, urheberrechtlich geschützte Werke seinen Nutzern öffentlich zugänglich zu machen. Hierbei ging es um 4.000 konkrete Musiktitel diverser Verlage und der GEMA. Das OLG rückte nun zu Gunsten des Sharehosters… Weiterlesen…

EuGH: Musik in Zahnarztpraxen gebührenfrei mangels „öffentlicher Wiedergabe“ EuGH C-135/10, Urteil v. 15. März 2012

  Nach einem neuerlichen Urteil des EuGH stellt das Abspielen von Tonträgern in Zahnarztpraxen keine „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne des Unionsrechts dar. Das Abspielen begründet keinen Anspruch auf Vergütung für die Tonträgerhersteller. Die italienische Verwertungsgesellschaft Società Consortile Fonografici (SCF) hatte nach erfolgloser Verhandlung mit dem italienischen Zahnarztverband über… Weiterlesen…

Nur Fehlvorstellung bei einem erheblichen Teil der Verbraucher ist Irreführung BGH I ZR 202/10, Urteil v. 08. März 2012

In der Entscheidung des BGH vom 08.03. ging es um die 2007 von Karstadt auf dessen website getätigte Behauptung, das Unternehmen sei Marktführer im Sortiment Sport. Hiergegen setzte sich die INTERSPORT-Gruppe zur Wehr und klagte gegen Karstadt vor dem Landgericht München I auf Unterlassung (4 HK O 18422/07), u.a. mit… Weiterlesen…

Erneuter Teilerfolg für Apple im Patentstreit mit Motorola LG München I 7 O 16692/11 und 7 O 16695/11, Urteile v. 01. März 2012

Das Landgericht München hat im Patentstreit Apple gegen Motorola ersterem erneut Recht gegeben. Apple hatte eine Patentverletzung hinsichtlich Mobiltelefon- und Tablet-Computertechnik gerügt. Bereits im Februar hat das Landgericht das Apple-Patent „Slide to unlock“ (Bildschirmsperre durch Fingerbewegung) als verletzt angesehen. In den neuen Urteilen ging es um ein Patent… Weiterlesen…

Warnschussarrest für Jugendliche: Abschreckung oder Zielverfehlung?

Warnschussarrest für Jugendliche: Abschreckung oder Zielverfehlung? Union und FDP sind sich einig: Vor allem weil die Qualität der Gewalt von Jugendlichen und Heranwachsenden zugenommen hat, muss eine Lösung her, und zwar in Form des Warnschussarrestes. Dabei zielt die Gesetzesänderung auf Abschreckung. Junge Straftäter sollen frühzeitig erkennen, wie es ist,… Weiterlesen…