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Strafrecht
Uns erreicht ein Fall eines Phishing/Pharming-Angriffs mittels eines Online-Banking-Trojaners, welcher die Zugangsdaten für das Online-Banking-System einer Sparkasse ausspioniert, um dann unberechtigte Verfügungen vorzunehmen. Weiterlesen…
Fahrerflucht/Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort – Voraussetzungen und wie man sich verhalten sollte
Fahrerflucht oder richtigerweise „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort“ (vgl. § 142 StGB) ist eine Straftat und findet Anwendung, wenn sich ein Unfallbeteiligter nach einen Unfall mit einem (fremden) Kfz unberechtigt aus dem Staub macht. Die Strafandrohung reicht von Geldstrafe bis zu 3 Jahren Freiheitsstrafe. Weiterlesen…
Der BGH hat mit seinem neuerlichen Urteil den Verkauf von sogenannten Kunstdrogen, „Legal Highs“, erschwert. Die neu gesetzten Grenzwerte sind für zwei Wirkstoffe relativ niedrig. Weiterlesen…
Das LG Verden hält den ehemaligen Abgeordneten Sebastian Edathy unter anderem wegen des Vorwurfs des Besitzes von kinderpornografischen Schriften für hinreichend tatverdächtig. Deshalb ließ es die Anklage der StA Hannover zu und eröffnete das Hauptverfahren. Weiterlesen…
Wie bereits in vielen Medien weitlaufend berichtet wird, steht dem sogenannten „Vergewaltigungsparagrafen“ eine Reform bevor. Weiterlesen…
Terrorismusbekämpfung im Zeichen der Vorfeldstrafbarkeit – Wie und wann machen sich Terrorverdächtige bzw. -helfer strafbar? Man liest gerade in diesen Tagen des Öfteren, dass sich Menschen aufmachen, um sich den Dschihadisten anzuschließen oder den bewaffneten Kampf in sogenannten Terrorcamps zu trainieren. Andere laden Enthauptungs-Videos im Internet hoch oder lassen… Weiterlesen…
Die Bundesregierung hat kürzlich einen Gesetzesentwurf des Justizministers Heiko Maas (SPD) gebilligt und damit eine Verschärfung des Sexualstrafrechts beschlossen. Weiterlesen…
Die Versicherungen plagen unehrliche Bürger: Pro Jahr entstehen durch Versicherungsbetrug und -missbrauch Schäden in Höhe von etwa 4 Milliarden Euro. Dabei ist vielen gar nicht so recht klar, dass Versicherungsbetrug – wie der Name schon sagt – ein Betrug ist und als solcher auch bestraft wird. Weiterlesen…
Das Oberlandesgericht Hamm hat sich mit der Frage beschätigen müssen, ob das Überholen mit überhöhter Geschwindigkeit bereits die Voraussetzungen eines gesetzlichen Überholverbots erfüllt oder nur als Geschwindigkeitsverstoß zu bewerten sei. Weiterlesen…
1. Was war passiert? Uli Hoeneß hatte in der Vergangenheit über 28 Mio. Euro Steuern hinterzogen. Nach §§ 369, 370 der Abgabenordnung (AO) ist Steuerhinterziehung strafbar. Das Landgericht München II verurteilte ihn dafür zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 6 Monaten. Die Selbstanzeige (§ 371 AO)… Weiterlesen…