Kinox.to: Betreiber zu mehrjähriger Haftstrafe verurteilt LG Leipzig, Urteil v. 14. Dezember 2015 – 11 KLs 390 Js 9/15 Einer von (angeblich) mehreren ehemaligen Kinox.to-Betreibern ist zu einer Freiheitsstrafe… Weiterlesen…

Nicht zu pietätlos: Fotos von Grabsteinen auf Friedhöfen dürfen online veröffentlicht werden AG Mettmann, Urteil v. 16. Juni 2015 – 25 C 384/15 Wer Grabsteine… Weiterlesen…

Kein Lichtbildschutz: Fotos von gemeinfreien Werken dürfen frei verwendet werden AG Nürnberg, Urteil v. 28. Oktober 2015 – 32 C 4607/15 An Fotografien von gemeinfreien Werken besteht kein Lichtbildschutz… Weiterlesen…

BGH führt Filesharing-Rechtsprechungen fort BGH, Urteile v. 11. Juni 2015 – I ZR 19/14; I ZR 7/14; I ZR 75/14 (Tauschbörse I – III) Der BGH setzt mit drei… Weiterlesen…

Posts auf Facebook und Co.: Was ist (nicht) erlaubt? Das Posten von Bildern, Musik, Videos oder Links ist in Sozialen Netzwerken wie Facebook ein beliebtes Kommunikationsmittel. Doch Vorsicht: Außerhalb von privaten Gruppen ist das Posten grundsätzlich… Weiterlesen…

Eine alte Rechtsfrage, die auch auf europäischer Ebene immer mehr an Bedeutung gewinnt: Ist das ungefragte Sampling, also die Übernahme und (leichte) Abänderung von Musiksequenzen, erlaubt, wenn es nur um sehr kurze Tonfolgen geht? Oder anders ausgedrückt: Steht die Kunstfreiheit in einem solchen… Weiterlesen…

Pippi-Langstrumpf-Kostüm: Bloße Ähnlichkeiten sind noch keine (unlauteren) Nachahmungen BGH, Urteil v. 19. November 2015 – I ZR 149/14 Mit bekannten Personen oder Figuren aus dem öffentlichen Leben lässt sich… Weiterlesen…

Fahrzeugführer darf im Verkehr keine Blitzer-App auf Handy nutzen OLG Celle, Beschl. v. 3. November 2015 – 2 Ss OWi 313/15 Das OLG Celle hat ein Urteil des AG… Weiterlesen…

VG Wort: Ausschüttung von Geldern an Verlage nicht zu Lasten der Autoren EuGH, Urteil v. 12. November 2015 – C-572/13 Dürfen Verlage Gelder aus Einnahmen der Verwertungsgesellschaften erhalten? Ja,… Weiterlesen…

Pegida-Galgen und Guillotine bei TTIP-Protest – Dürfen Demonstranten so etwas? Die Flüchtlingsdebatte ist weiter voll im Gange. Rechte Parolen werden gerade nach den jüngsten Anschlägen von Paris wieder lauter werden. Wie weit aber dürfen Demonstranten bei… Weiterlesen…