Auffahrunfall: Auch Vordermann kann maßgeblich Schuld haben LG Saarbrücken, Urteil v. 20. November 2015 – 13 S 67/15 Meist wird bei einem Auffahrunfall mittels sogenannten Anscheinsbeweises vermutet, dass der Auffahrende mangels nötiger Aufmerksamkeit oder Vorsicht für den Unfall verantwortlich ist. Doch auch der Vordermann kann – sogar zu… Weiterlesen…

Achtung! Abmahnungen drohen „German TOP 100 Charts“ vom 07.03.2016 Folgende Titel aus den “German TOP 100 Single Charts” vom 07.03.2016 könnten abgemahnt werden: 01. Alan Walker – Faded 02. Stereoact – Die immer lacht (Radio 2016 Mix) (feat. Kerstin Ott) 03. Twenty One Pilots – Stressed Out 04. Jonas… Weiterlesen…

Cloud Computing: Upload fremder Bilder in eigene Cloud grundsätzlich erlaubt LG Heidelberg, Urteil v. 2. Dezember 2015 – 1 O 54/15 Das Hochladen fremder Bilder in die eigene Internet-Cloud ist nach einer Entscheidung des LG Heidelberg keine Urheberrechtsverletzung. Es fehlt an einer Veröffentlichungs- bzw. Verbreitungshandlung. Der Beklagte… Weiterlesen…

Befangenheit: BGH hebt Urteil wegen Facebook-Eintrags eines Richetrs auf BGH, Beschl. v. 12. Januar 2016 – 3 StR 482/15 Befangenheitsanträge haben selten Erfolg. Doch wegen eines anstößigen Facebook-Eintrags eines Vorsitzender Richters hat der BGH den Revisionsgrund anerkannt und die Sache zur erneuten Entscheidung an ein anderes Gericht zurückverwiesen. Weiterlesen…

Hinweise zu Abmahnungen der Kanzlei Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights GmbH wegen des Werkes „Bravo Hits Vol. 92“ Uns erreichen Hinweise zu einer weiteren Abmahnung der Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin im Auftrag der DigiRights Administration GmbH wegen der Musik-CD „Bravo Hits Vol. 92″. Weiterlesen…

Abmahnung Waldorf Frommer / Studiocanal – Die Tribute von Panem 3 Uns erreichen Hinweise zu Abmahnungen der Anwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Studiocanal GmbH wegen des Filmwerks “Die Tribute von Panem 3 – Mockingjay Teil 2”. Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer… Weiterlesen…

Abmahnung Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox/Homeland Uns erreichen nun wieder vermehrt Hinweise zu Abmahnungen der Anwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen der TV-Serie “Homeland – The Tradition Of Hospitality”. Die… Weiterlesen…

Abmahnung Rechtsanwälte Giese im Auftrag von Christoph U. Bellin wegen Urheberrechtsverletzung Uns erreicht erneut eine Abmahnung der Anwaltskanzlei Giese Rechtsanwälte, Hans J. Giese und Florian Giese aus Hamburg im Auftrag des Herrn Christoph U. Bellin wegen der Verletzung urheberrechtlich geschützter Fotografien im Internet… Weiterlesen…

Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH wegen des Filmwerks “The Last Witch Hunter” Uns erreichen Hinweise zu einer weiteren Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH & Co. Produktionsgesellschaft wegen des Filmwerkes… Weiterlesen…

Abmahnung Waldorf Frommer für Universum Film GmbH – „Momentum“ Uns erreichen Hinweise zu Abmahnungen der Anwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Universum Film GmbH wegen des Filmwerkes “Momentum“. Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer soll sowohl die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung… Weiterlesen…