Achtung! Abmahnungen drohen „German TOP 100 Charts“ vom 23.03.2015 Folgende Titel aus den “German TOP 100 Single Charts” vom 23.03.2015 könnten abgemahnt werden: 01. Ellie Goulding – Love Me Like You Do 02. Omi – Cheerleader 03. Rihanna And Kanye West And Paul McCartney – Fourfiveseconds… Weiterlesen…

Wann ist ein Rechtsanwalt Urheber von AGB? AG Kassel, Urteil v. 5. Februar 2015 – 410 C 5684/13 Ein (ehemaliger) Rechtsanwalt hatte AGB erstellt, die einer seiner Mandanten für seinen Online-Shop verwendete. Der Shop-Betreiber und Beklagte zahlte 800 Euro an den Rechtsanwalt (Kläger) ohne Anerkennung einer Rechtspflicht. Der… Weiterlesen…

Länder der Europäischen Union dürfen nach einem Urteil des EuGH keine Vorschriften anwenden oder erlassen, die das Anfertigen von Privatkopien aus illegalen Quellen zulassen. Deshalb bleiben bei der Bestimmung der Höhe der Privatkopievergütung unrechtmäßige Vervielfältigungen unberücksichtigt. Mit diesem Urteil möchte der EuGH eine Beeinträchtigung der „Funktionsfähigkeit des Binnenmarktes“ verhindern. Weiterlesen…

Lied von Helene Fischer darf nicht auf Wahlkampfveranstaltung der NPD gespielt werden OLG Jena, Urteil v. 18. März 2015 – 2 U 674/14 Bekannte Lieder werden gerne für Veranstaltungen politischer Parteien verwendet. Dabei identifizieren sich die Künstler in vielen Fällen gar nicht mit den Parteiinhalten. So war es… Weiterlesen…

Angeblich unerlaubt gesampelt: Teilerfolg für Bushido beim BGH BGH, Urteil v. 16. April 2015 – I ZR 225/12 Der Fall ist schon einige Jahre alt. Damals hatte die französische Band „Dark Sanctuary“ den deutschen Rapper Bushido vor dem LG Hamburg auf Unterlassung, Schadensersatz und Schmerzensgeld verklagt, weil dieser… Weiterlesen…

Erstes Urteil zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage LG Berlin, Urteil v. 6. Januar 2015 – 15 O 412/14 Das erste Urteil zum 2013 in Kraft getretenen Leistungsschutzrecht (LSR) ist da: Das LG Berlin entschied, dass die Veröffentlichung eines Screenshots von einer Website durch direkte Eingabe der URL (ohne Nutzung… Weiterlesen…

Das LG Köln hat die Klage abgewiesen, das OLG den Beklagten antragsgemäß verurteilt. Nun verhandelt der BGH am 11. Juni. Konkret geht es um einen Familienvater, der von vier Tonträgerherstellern (Emi, Warner, Universal, Sony Music) auf Schadensersatz und Zahlung der Abmahnkosten (insg. 5.380,80 €) verklagt wurde, weil über die angeblich… Weiterlesen…

Achtung! Abmahnungen drohen „German TOP 100 Charts“ vom 08.06.2015 Folgende Titel aus den “German TOP 100 Single Charts” vom 08.06.2015 könnten abgemahnt werden: 001. Felix Jaehn Feat Jasmine Thompson – Aint Nobody (Loves Me Better) 002. Sarah Connor – Wie Schoen Du Bist 003. Mns Zelmerloew… Weiterlesen…

Die Bundesregierung plant nach einem Gesetzesentwurf, der Spiegel Online vorliegt, das Haftungsrisiko für Betreiber eines öffentlichen WLANs (Hotspot) zu beschränken und die §§ 8, 10 TMG (Telemediengesetz) entsprechend zu erweitern. Doch die Störerhaftung könnte für manche weiter bestehen bleiben. Weiterlesen…

Die Anwaltskanzlei Denecke + Partner fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Weiterlesen…