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Tipps
Die Anwaltskanzlei Gröbmüller & Aykac fordert im Auftrag der Fa. repsoft Ltd. aufgrund einer angeblich unberechtigten Verwendung der Marke “DigiProg” die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Die Unterlassung- und Verpflichtungserklärung lag der Abmahnung anbei. Weiterlesen…
Uns erreicht ein Fall eines Phishing/Pharming-Angriffs mittels eines Online-Banking-Trojaners, welcher die Zugangsdaten für das Online-Banking-System einer Sparkasse ausspioniert, um dann unberechtigte Verfügungen vorzunehmen. Weiterlesen…
Nach einem neuerlichen Urteil des BGH haben auch Minderjährige einen Auskunftsanspruch bzgl. der Identität ihres Erzeugers, sofern die Eltern oder der Vormund „die Auskunft zum Zweck der Information des Kindes verlangen“. Das LG Hannover hatte zuvor entschieden, dass die beiden minderjährigen Klägerinnen den Anspruch (eigenes Recht auf Kenntnis der Abstammung) erst mit 16 Jahren geltend machen können (6 S 50/13). Weiterlesen…
Wir berichteten vor kurzem über Zahlungsaufforderungen der anticopy GmbH wegen der Nutzung urheberrechtlich geschützter Lichtbilder. In dem Artikel erwähnten wir auch, dass die Geltendmachung der Forderung von der anticopy GmbH, da keine Zahlung erfolgte, an die adebio Forderungsmanagement GmbH abgegeben wurde. Weiterlesen…
Die Kanzlei Giese fordert neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung angeblich entstandenen Anwaltskosten. Eine Erledigung der Angelegenheit bietet die Kanzlei Giese gegen Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages an. Weiterlesen…
Fahrerflucht/Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort – Voraussetzungen und wie man sich verhalten sollte
Fahrerflucht oder richtigerweise „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort“ (vgl. § 142 StGB) ist eine Straftat und findet Anwendung, wenn sich ein Unfallbeteiligter nach einen Unfall mit einem (fremden) Kfz unberechtigt aus dem Staub macht. Die Strafandrohung reicht von Geldstrafe bis zu 3 Jahren Freiheitsstrafe. Weiterlesen…
Einem gelegentlichen Cannabis-Konsumenten darf die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn er sich länger in einem Raum aufhält, in dem andere Cannabis rauchen, und sich danach ans Steuer setzt. Weiterlesen…
Zahlungsaufforderung der DEBCON GmbH aus Bottrop im Auftrag der media & more GmbH Weiterlesen…
Abmahnung RA Andreas Opitz für den MELKO-Trendshop, Inh. Mario Nitze Weiterlesen…
Filesharing über offenes WLAN: Keine Haftung für Freifunker Weiterlesen…