Kategorie: Tipps - Seite 278 - Rechtsanwaltskanzlei Herrle

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Urheberrechtsschutz einer Website nur unter bestimmten Voraussetzungen, OLG Hamburg, Urteil v. 29.02.2012, 5 U 10/10

Mit dem urheberrechtlichen Schutz einer website hat sich das Oberlandesgericht Hamburg beschäftigt. Nach dessen Urteil besteht der Schutz nicht, wenn der Seite die künstlerische Eigenleistung bzw. die Individualität fehlt. Im zu verhandelnden Fall hatte der Beklagte eine website der Klägerin mittels Software (Offline-Reader) kopiert. Der Beklagte wurde daraufhin abgemahnt… Weiterlesen…

Betrüger benutzen www.docmorris.de und mahnen angeblich ausstehende Forderung an

Und einmal wieder wird versucht die Gutgläubigkeit und Unbedarfheit betroffener email-Empfänger auszunutzen. Folgende Nachricht wird derzeit in großer Anzahl versendet, wobei dieser Nachricht jeweils eine ZIP Datei als Anhang begefügt wurde. ÖFFNEN SIE DEN AHANG BITTE NICHT !: „Sehr geehrte/r XY, in Bezug auf unsere Rechnung Nr.: 848928740… Weiterlesen…

Bundesrat verlangt Nachbesserungen gegen Abmahnmissbrauch

Der Deutsche Bundesrat fordert umfangreiche Nachbesserungen hinsichtlich des von der Bundesregierung vorgelegten Entwurfes für ein Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken. So soll etwa der Streitwert für die erste Abmahnung wegen einfacher Urheberrechtsverletzungen auf 500 € herabgesetzt werden. Die Bundesregierung hat nach Protesten in ihrem Entwurf 1.000 € vorgeschlagen, obwohl das Bundesjustizministerium… Weiterlesen…

Achtung! Abmahnungen drohen „German TOP 100 Charts“ vom 13.05.2013

Folgende Titel aus den “German TOP 100 Single Charts” vom 13.05.2013 könnten abgemahnt werden: 001. Capital Cities – Safe and sound 002. Pink feat. Nate Ruess – Just give me a reason 003. Macklemore & Ryan Lewis feat. Ray Dalton – Can’t hold… Weiterlesen…

Filesharing: Rentnerin muss keine Abmahnkosten zahlen, LG München I, 21 S 28809/11

Eine ältere Dame aus Berlin muss nach einem Urteil des Landgerichts München I nun doch nicht zahlen. Die Rentnerin wurde zuvor vom Amtsgericht München 2011 für das angebliche Anbieten eines urheberrechtlich geschützten Films wegen Filesharing zu einer Geldstrafe in Höhe von 651,80 € verurteilt, obwohl sie weder einen Computer noch… Weiterlesen…

Hinweise zu Abmahnungen der Kanzlei Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights GmbH wegen diverser Musikwerke auf dem Album “House Box Vol. 04”

  Uns erreichen Hinweise zu weiteren Abmahnungen der Anwaltskanzlei RA Daniel Sebastian aus Berlin im Auftrag der DigiRights Administration GmbH betreffend u.a. folgende Musikwerke: CD1: 01 David Guetta Ft. Taped Rai – Just One Last Time 02 Avicii… Weiterlesen…

Hinweise zu Abmahnungen der Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller im Auftrag der M.I.C.M. MIRCOM LTD wegen des Films “She Hulk XXX”

  Uns erreichen Hinweise zu weiteren Abmahnungen der Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller aus Augsburg im Auftrag der M.I.C.M MIRCOM International Content Management & Consulting LTD wegen des Films “She Hulk XXX”. Die Anwaltskanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller fordere einerseits die… Weiterlesen…

Viacom unterliegt You Tube: Keine Prüfungspflicht

You Tube muss nicht überprüfen, was die Nutzer hochladen. Ein US-Gericht wies diesbezüglich erneut eine Klage des Medienkonzerns Viacom ab. Dieser hatte den Portalbetreiber Google wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen auf mehrere Milliarden Dollar Schadensersatz verklagt. Viacom ist der Ansicht, dass You Tube Urheberrechtsverletzungen unterstützt, indem die Plattform Ausschnitte oder ganze… Weiterlesen…

Achtung! Abmahnungen drohen „German TOP 100 Charts“ vom 06.05.2013

Folgende Titel aus den “German TOP 100 Single Charts” vom 06.05.2013 könnten abgemahnt werden: 001. Pink feat. Nate Ruess – Just Give Me A Reason… Weiterlesen…

Sperrung von Facebook-Konten ohne Klarnamen weiter möglich OVG Schleswig, Beschl. v. 22.04.2013

Facebook darf Konten von Nutzern, die sich nicht mit ihrem echten Namen (Klarnamen) registrieren, auch weiterhin sperren. So entschied kürzlich das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht und wies damit die Beschwerde des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) zurück. Auf Facebook müssen Nutzer sich grundsätzlich mit ihrem Klarnamen ohne… Weiterlesen…