Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer soll einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung ihrer Anwaltskosten verlangen. Weiterlesen…

Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer soll einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung ihrer Anwaltskosten fordern. Weiterlesen…

Die Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer verschickt nun auch Abmahnungen wegen des vorstehenden Werks “Blue Jasmin” im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH. Weiterlesen…

Die Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten. Weiterlesen…

Im August 2010 wurde auf der Internetplattform ebay eine Funk-Kamera des Herstellers Conrad zum Verkauf angeboten und mit selbst hergestellten Lichtbildern versehen. Auf den Lichtbildern, die in einem Wohnzimmer gefertigt wurden, war u.a. der Originalkarton des Produkts als auch das Produkt selbst angebildet. Die Kamera wurde u.a. neben die Originalverpackung gestellt. Weiterlesen…

Länder der Europäischen Union dürfen nach einem Urteil des EuGH keine Vorschriften anwenden oder erlassen, die das Anfertigen von Privatkopien aus illegalen Quellen zulassen. Deshalb bleiben bei der Bestimmung der Höhe der Privatkopievergütung unrechtmäßige Vervielfältigungen unberücksichtigt. Weiterlesen…

Das Oberlandesgericht Hamm hat sich mit der Frage beschätigen müssen, ob das Überholen mit überhöhter Geschwindigkeit bereits die Voraussetzungen eines gesetzlichen Überholverbots erfüllt oder nur als Geschwindigkeitsverstoß zu bewerten sei. Weiterlesen…

Suchmaschinen sind nach einem aktuellen Urteil des EuGH verantwortlich für personenbezogene Daten, die auf anderen Internetseiten stehen, wenn diese als Suchbegriffe verwendet werden. Weiterlesen…

Das Landgericht München hat sich mit der Frage beschätigen müssen, ob bei Online-Verträgen eine Kündigung per email möglich und ausreichend ist. Weiterlesen…

Verjährung von Schadenersatz und Darlegungslast Das AG Bielefeld hat in einem Urteil vom 6. März 2014 – 42 C 368/13 Ausführungen zur Verjährung von Schadensersatzansprüchen und zur sekundären Darlegungslast beim Filesharing vorgenommen. Verjährungsfrist umstritten Die Klägerin hatte einen Anspruch auf Zahlung einer Lizenzgebühr von 2.500 € geltend… Weiterlesen…