Abmahnung | Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. - Rechtsanwaltskanzlei Herrle

10. November 2021

AbmahnungAbmahnung Bewerbung mit MarkenbezeichnungMarkenrecht

Abmahnung | Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V.

Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Linderhaus Stabreit Legal aus Berlin im Auftrag des Vereins Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. aus Düsseldorf eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll.


Inhalt der Abmahnung:

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er Artikel über seinen Onlineshop zum Kauf angeboten hat und diese mit der Marke „Edelstahl Rostfrei“ beworben haben soll.

Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. soll der Inhaber der Europäischen sowie deutschen Bildmarke „Edelstahl Rostfrei“ sein. Die Marke werde seit Jahren von dem Verein sowie dessen 1.100 Mitgliedern genutzt und ausschließlich diese seien nutzungsberechtigt.

Der Abgemahnte ist kein Mitglied des Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. Folglich sei der Empfänger der Abmahnung zur Verwendung der Marke nicht berechtigt.

Die unberechtigte Nutzung stelle einen Verstoß gegen § 14 MarkenG dar.


Forderung aus der Abmahnung:

Aufgrund der Markenrechtsverletzung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Darüber hinaus werden die entstandenen Abmahnkosten geltend gemacht.


Was können Sie tun, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben?

Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, bleiben Sie ruhig und erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Nehmen Sie keinen Kontakt auf, unterschreiben und zahlen Sie nicht. Zunächst sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht. Wenn Sie auch von einer Abmahnung betroffen sein sollten, lassen Sie sich gern beraten und melden Sie sich per Mail oder Fax unter Beifügung der Abmahnung.