Die Rechtsanwaltskanzlei Blue Port Legal aus Hamburg mahnt derzeit für die HSV Fussball AG markenrechtliche Verstöße ab.
Inhalt der Abmahnung:
Der von der Abmahnung Betroffene habe auf eBay ein T-Shirt angeboten, welches in der Artikelüberschrift mit der Marke „HSV“ bezeichnet wurde. Die Marke HSV ist unter der Registernummer 30613597 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zugunsten der HSV Fussball AG eingetragen.
Die Verwendung der Marke „HSV“ durch den Abgemahnten stelle einen Verstoß gegen das Markenrecht dar.
Forderungen aus der Abmahnung:
Der abgemahnte eBay-Händler wird aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu unterzeichnen. Durch das Unterzeichnen einer solchen Erklärung, verpflichtet sich der Unterzeichner bei zukünftigen Verstößen an den Abmahnenden eine pauschale Vertragsstrafe zu zahlen. Zudem wird eine umfassende Auskunftserteilung gefordert, sowie die Erstattung der Abmahnkosten.
Was können Sie tun, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben?
Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, bleiben Sie ruhig und erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Nehmen Sie keinen Kontakt auf, unterschreiben und zahlen Sie nicht. Zunächst sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht. Wenn Sie auch von einer Abmahnung betroffen sein sollten, lassen Sie sich gern beraten und melden Sie sich per Mail oder Fax unter Beifügung der Abmahnung.