Markenrechtliche Abmahnung der CBH Rechtsanwälte im Auftrag von Burberry Ltd. wegen Verletzung an dem „Burberry-Check“
Uns erreichte eine Anfrage wegen einer markenrechtlichen Abmahnung der
CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln
im Auftrag der
Burberry Ltd. aus London
wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Unionsmarke
„Burberry-Check“
Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickten kürzlich eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Firma Burberry Ltd. aus London durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Unionsmarke „Burberry-Check“. „Burberry-Check“ ist das Muster der Firma Burberry.
Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, im Internet Autofolien zum Kauf angeboten zu haben, die dem Muster des „Burberry-Check“ ähnlich gewesen seien sollen. Für diese Nutzung vom – auch nur dem „Burberry-Check“ ähnelnden – Mustern habe der Betroffene keine Berechtigung und es bestünde kein Lizenzvertrag zwischen ihm und Burberry.
Durch die große Ähnlichkeit des Musters auf den Autofolien zu dem „Burberry-Check“ liege eine markenrechtliche Verletzung im Sinne des Art. 9 Abs. 2 lit. c) UMV vor.
Die CBH Rechtsanwälte fordern:
- Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit der Verpflichtung, zukünftig keine Produkte im Internet oder sonst anzubieten, die die Markenrechte von Burberry verletzen
- Erstattung der entstandenen Rechtsanwaltskosten, bemessen an einem Streitwert von 200.000€
Was ist zu tun?
Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Zunächst sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht.
Unsere Kanzlei hilft seit vielen Jahren Betroffenen von Abmahnungen, unter anderem in den Bereichen Urheberrecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht oder Markenrecht. Viele Gegner sind uns aufgrund langjähriger Tätigkeit bereits bekannt und eine Vielzahl von Fällen wurde von uns erfolgreich bearbeitet.
Sollten also auch Sie von einer Abmahnung betroffen sein, lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.