LEGALISTO Inkasso: Neue Abmahnwelle? |So verhalten Sie sich richtig - Rechtsanwaltskanzlei Herrle

23. Februar 2022

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LEGALISTO Inkasso: Neue Abmahnwelle? |So verhalten Sie sich richtig

Seit Anfang des Jahres werden uns in der Kanzlei vermehrt Inkasso Schreiben der Legalisto GmbH zur Prüfung vorgelegt.

Vermehrte Inkasso Schreiben von LEGALISTO:

Die LEGALISTIO GmbH aus Berlin verschickt seit Anfang des Jahres vermehrt Inkasso Schreiben und fordert mit diesen die Zahlung einer Forderung innerhalb einer bestimmten Frist.

Woher stammen die geltend gemachten Forderungen?

Laut den Inkasso Schreiben handelt die Legalisto GmbH im Auftrag der Digital Millenium Forensic Inc. (DMF) aus Kanada. Das besondere ist, dass die DMF ursprünglich nicht Inhaberin der Forderungen war. Die geltend gemachten Forderungen wurden alle von der Daedalic Entertainment GmbH an die DMF abgetreten. Dies soll mit Vertrag vom 12.11.2021 geschehen sein.

Die Forderungen selbst stammen aus angeblichem Filesharing an Computerspielen. Beim Vorwurf ´des Filesharings, soll der Abgemahnte den gegenständlichen Titel in Filesharing-Netzwerken (peer-to-peer-Netzen) zum Download angeboten haben. Die abmahnende Kanzlei bietet in der Regel an, dass gegen Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Zahlung einer Vergleichssumme eine außergerichtliche Einigung erzielt werden kann. Nach Ablauf einer von den Abmahnenden gesetzten Frist wird die Ergreifung gerichtlicher Hilfe angedroht.

Bisher enthielten die Schreiben Filesharing Vorwürfe für folgende Computerspiele:

Inhalt der Schreiben:

In den Schreiben fordert die Leaglisto GmbH zum Zahlen der Ansprüche aus den angeblichen Urheberrechtsverletzungen auf. Dabei betrug die Höhe der Forderungen bisher einen Bereich zwischen 1.000,00 Euro und 2.000,00 Euro.

Zudem wird darauf hingewiesen, dass zusätzliche Inkassokosten anfallen können. Diese sind angegeben mit:

Die Forderungen sind schon älter, sind sie verjährt?

Die geltend gemachten Forderungen beziehen sich alle auf angebliche Urheberrechtsverletzungen aus den Jahren 2012, 2013 und 2014. Laut Legalisto sind dem Inkasso Schreiben mehrfache Abmahnungen vorausgegangen.

Trotz des relativ weit zurückliegenden Zeitraums, sind die Forderungen nicht unbedingt verjährt. Forderungen aus Urheberrechtsverletzungen beim Filesharing (Schadensersatz nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie) verjähren erst nach 10 Jahren (BGH, Urteil vom 12.05.2016, Az. I ZR 48/15). Die Anwaltskosten für die Abmahnung verjähren aber bereits nach drei Jahren. Es sollte daher genau geprüft werden, ob eine Forderung überhaupt besteht und wie sich der geforderte Betrag zusammensetzt.

Wie ist das schreiben von Legalisto einzuordnen?

Zunächst stellt das Schreiben von Legalsito Inkasso nur eine reine Aufforderung zur Zahlung dar. Einer solchen Forderung muss immer ein rechtskräftiger Titel zu Grunde liegen.

Was können Sie tun, wenn Sie ein Schreiben von LEGALISTO Inkasso erhalten haben?

Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, bleiben Sie ruhig und erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Nehmen Sie keinen Kontakt auf, unterschreiben und zahlen Sie nicht. Zunächst sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht. Wenn Sie auch von einer Abmahnung betroffen sein sollten, lassen Sie sich gern beraten und melden Sie sich per Mail oder Fax unter Beifügung der Abmahnung.