Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der IPCL Rieck//Rieck & Partner Rechtsanwälte im Auftrag der Creative Depot P&D GmbH wegen Verletzungen von Informationspflichten
Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung
IPCL Rieck bzw. Rieck & Partner Rechtsanwälte aus Hamburg
im Auftrag der
Creative Depot P&D GmbH
wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht durch
Verletzung von Informationspflichten
Die IPCL Rieck, nunmehr Rieck & Partner Rechtsanwälte, aus Hamburg vertreten die Interessen der Creative Depot P&D GmbH, welche online als gewerblicher Händler auftritt. Sie verschickten nun eine Abmahnung an eine Person, welcher Stempel online vertreibt und somit mit der Creative Depot P&D GmbH im Wettbewerb stehe. Nach ihrer Ansicht hält der von der Abmahnung betroffene Händler die gesetzlichen Informationspflichten und gewerbliche Pflichtangaben nicht ein. Gerügt wird insbesondere
- eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung und das Fehlen eines Widerrufsformulares,
- das Fehlen von Informationen bzgl. der einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen,
- das Fehlen von Informationen, ob der Vertragstext vom Unternehmer gespeichert wird und ob und ggf. wie er dem Verbraucher zugänglich ist,
- das Fehlen einer Datenschutzerklärung,
- das Fehlen der Verlinkung zur Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Link) und
- das Fehlen von Informationen zum gesetzlichen Mängelgewährleistungsrecht.
Durch das Schreiben wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Daneben wird von dem Betroffenen Ersatz der entstandenen Anwalts- und Abmahnkosten gefordert.
Was ist zu tun?
Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Zunächst sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht.
Unsere Kanzlei hilft seit vielen Jahren Betroffenen von Abmahnungen, unter anderem in den Bereichen Urheberrecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht oder Markenrecht. Viele Gegner sind uns aufgrund langjähriger Tätigkeit bereits bekannt und eine Vielzahl von Fällen wurde von uns erfolgreich bearbeitet.
Sollten also auch Sie von einer Abmahnung betroffen sein, lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.