Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der ITB Rechtsanwaltsgesellschaft wegen Fehlens eines OS-Links - Rechtsanwaltskanzlei Herrle

8. März 2019

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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der ITB Rechtsanwaltsgesellschaft wegen Fehlens eines OS-Links

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der ITB Rechtsanwaltsgesellschaft wegen Fehlens eines OS-Links
Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der
ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Leipzig
wegen
Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht durch Unterlassen einer OS-Verlinkung.
Die ITB (internet technology and business law) Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Leipzig vertritten die Interessen eines Mandanten, welcher online auf der Verkaufsplattform eBay Produkte vertreibt. Sie verschickte nun eine Abmahnung an eine Person, welche ebenfalls ähnliche Produkte online zum Verkauf anbietet. Nach ihrer Ansicht hält der von der Abmahnung betroffene Händler die gesetzlichen Informationspflichten und gewerbliche Pflichtangaben nicht ein. Der Vorwurf lautet, dass es dem Verkaufsangebot an einem klickbaren Link zur Plattform für Online-Streitbeilegung (OS-Link) mangelt. Dieser Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht würde Ansprüche ihres Mandanten begründen.
Durch das Schreiben wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Daneben wird die Erstattung der bereits entstandenen Abmahn- und Anwaltskosten verlangt. Bevor allerdings eine Erklärung abgegeben wird, sollte unbedingt geprüft werden, ob überhaupt eine Verpflichtung besteht.
Was ist zu tun?
Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Zunächst sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht.
Unsere Kanzlei hilft seit vielen Jahren Betroffenen von Abmahnungen, unter anderem in den Bereichen Urheberrecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht oder Markenrecht. Viele Gegner sind uns aufgrund langjähriger Tätigkeit bereits bekannt und eine Vielzahl von Fällen wurde von uns erfolgreich bearbeitet.
Sollten also auch Sie von einer Abmahnung betroffen sein, lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.