Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH - Rechtsanwaltskanzlei Herrle

10. August 2018

TippsWer mahnt was ab?Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Uns erreicht eine Abmahnung der
ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
wegen
Verstößen gegen gesetzliche Informationspflichten
bei Verkäufen auf der Internetplattform „eBay.de“.
Die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertritt die Interessen eines Mandanten, der selbst einen Onlinehandel betreibt. Das Schreiben richtet sich an Mitbewerber, der Angelzubehör auf der Internetplattform „eBay.de“ zum Verkauf anbietet. Dem Betroffenen wird der Vorwurf gemacht, die gesetzlichen Informationspflichten nicht zu erfüllen und somit gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften zu verstoßen.
Insbesondere rügt die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

und sieht in diesem Verhalten Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht.
Gefordert wird von der ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassung- und Verpflichtungserklärung. Des Weiteren wird von dem Betroffenen Ersatz der entstandenen Anwaltskosten in Höhe von 1.171,67 € verlangt. Daneben ist dem Schreiben der Rechtsanwaltsgesellschaft eine Erklärung beigefügt, die eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € vorsieht.
Bevor allerdings eine Erklärung abgegeben wird, sollte unbedingt geprüft werden, ob überhaupt eine Verpflichtung besteht.
Empfehlung:
Unterzeichnen Sie diese Unterlassungserklärung keinesfalls ungeprüft. Sie erklären andernfalls, dass Sie

Der Text der Unterlassungserklärung sollte verändert werden (modifizierte Unterlassungserklärung). Das ist grundsätzlich möglich. Sie werden darauf aber durch die abmahnende Kanzlei in der Regel nicht hingewiesen. Sie brauchen sich nur zu dem zu verpflichten, was Ihnen auch tatsächlich vorgeworfen werden kann.
Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch (0431/3053719),
per Fax (0431 / 3053718)
oder per email (contact@ra-herrle.de) in Verbindung setzen.