RA Hendrik Lang mahnt wegen fehlender OS-Links ab - Rechtsanwaltskanzlei Herrle

10. April 2018

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RA Hendrik Lang mahnt wegen fehlender OS-Links ab

Uns erreichen Hinweise auf Abmahnungen des
RA Hendrik Lang aus Saarbrücken

wegen
Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht.
RA Hendrik Lang aus Saarbrücken verschickt für einen Mandanten, der einen Onlinehandel betreibt, wettbewerbsrechtliche Abmahnung an Mitbewerber. Die Schreiben legen den Vorwurf zugrunde, der Betroffene betreibe über die Internetplattform eBay.de einen unternehmerischen Handel, ohne dabei die gesetzlichen Informationspflichten sowie gewerbliche Pflichtangaben zu erfüllen. Den in der Abmahnung benannten Auktionsangeboten fehlt es insbesondere an einem Hinweis auf die OS-Plattform und die rechtskonforme Zugänglichmachung dieses entsprechenden OS-Links im Rahmen des Angebots. Außerdem sollen keine Informationen zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts für die angebotenen Waren im Angebot aufgenommen worden sein.
Gefordert wird Schadensersatz und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Eine solche vorformulierte Erklärung ist dem Abmahnschreiben bereits beigefügt. Des Weiteren wird von dem Betroffenen Ersatz der entstandenen Anwaltskosten verlangt.
Für den Fall der Nichtabgabe einer hinreichenden Unterlassungserklärung kündigt RA Hendrik Lang bereits ausdrücklich die Inanspruchnahme gerichtlicher Hilfe an. Bevor allerdings eine Erklärung abgegeben wird, sollte unbedingt geprüft werden, ob überhaupt eine Verpflichtung besteht.
Empfehlung:
Unterzeichnen Sie diese Unterlassungserklärung keinesfalls ungeprüft. Sie erklären andernfalls, dass Sie

Der Text der Unterlassungserklärung sollte verändert werden (modifizierte Unterlassungserklärung). Das ist grundsätzlich möglich. Sie werden darauf aber durch die abmahnende Kanzlei in der Regel nicht hingewiesen. Sie brauchen sich nur zu dem zu verpflichten, was Ihnen auch tatsächlich vorgeworfen werden kann. Die darüber hinaus geforderten Anwaltskosten und etwaige Schadenersatzansprüche sind durchaus verhandelbar.
Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch (0431/3053719),
per Fax (0431 / 3053718)
oder per email (contact@ra-herrle.de) in Verbindung setzen.