Hinweise auf Abmahnung der “neuen” c-Law GbR im Auftrag der Berlin Media Art e. K. u.a. wegen des Films “Julie in der Männer Arena” – Rechtsanwaltskanzlei Herrle

17. November 2013

Tipps Urheber- und Internetrecht Wer mahnt was ab?

Hinweise auf Abmahnung der “neuen” c-Law GbR im Auftrag der Berlin Media Art e. K. u.a. wegen des Films “Julie in der Männer Arena”

 
Uns erreichen weitere Hinweise zu einer “neuen” Abmahn-Kanzlei:
Die c-Law GbR aus Hamburg
soll Abmahnungen im Auftrag der
Berlin Media Art e. K.

u.a. wegen des Films
“Julie in der Männer Arena” verschicken.
Seit kurzem wurde bekannt, dass die Rechtsanwälte André Schenk und Stephan R. Schulenberg der hamburger Kanzlei Schulenberg & Schenk nunmehr unter der c-Law GbR (auch ©-Law GbR) firmieren. Genaue Hintergründe zu der Umfiermierung sind bislang allerdings nicht bekannt.
Auch die c-Law GbR soll in ihren Abmahnungen – wie üblich – die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Schadensersatz und Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Kosten verlangen. Eine Erledigung der Angelegenheit werde von der c-Law GbR gegen Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages von 650,- Euro angeboten. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden.
Filesharing-Abmahnungen ähneln sich: Die abmahnende Kanzlei bietet an, dass gegen Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Zahlung einer Vergleichssumme eine außergerichtliche Einigung erzielt werden kann. Es werden kurze Fristen gesetzt, um weiteren Druck zu erzeugen. Bevor allerdings eine Erklärung abgegeben wird, sollte unbedingt geprüft werden ob überhaupt eine Verpflichtung besteht.
Der Umfang der von der c-Law GbR vorformulierten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung erstreckt sich unter Umständen auch weiterhin auf das komplette Repertoire der Berlin Media Art e. K. Für jeden Fall des Verstoßes gegen eine solche Unterlassungserklärung soll sich der Empfänger des Abmahnschreibens zudem zur Zahlung einer Vertragsstrafe in meist noch unbestimmter Höhe verpflichten.
Empfehlung:
Unterzeichnen Sie diese Unterlassungserklärung keinesfalls ungeprüft. Sie erklären andernfalls, dass Sie

Diese Verpflichtung gilt dann auch, wenn Sie selbst eine Urheberrechtsverletzung nicht verübt haben, sondern lediglich Vertragsinhaber des Anschlusses sind. Der Text der Unterlassungserklärung sollte verändert werden (modifizierte Unterlassungserklärung). Das ist grundsätzlich möglich. Sie werden darauf aber durch die abmahnende Kanzlei in der Regel nicht hingewiesen. Sie brauchen sich nur zu dem zu verpflichten, was Ihnen auch tatsächlich vorgeworfen werden kann. Die darüber hinaus geforderten Anwaltskosten und etwaige Schadenersatzansprüche sind durchaus verhandelbar.
Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir
telefonisch (0431 / 30 53 719),
per Fax (0431 / 30 53 718)
oder per email (contact@ra-herrle.de) in Verbindung setzen.
Sie erreichen mich auch unter meiner FILESHARING-HOTLINE (BEI ABMAHNUNGEN): 0431 / 591 90 90.