Abmahnung der Kanzlei Dr. Johannes Rübenach im Auftrag der DigiProtect GmbH wegen “Grove Coverage - Angeline” - Rechtsanwaltskanzlei Herrle

10. Februar 2012

TippsUrheber- und InternetrechtWer mahnt was ab?Rübenach / Regensburg

Abmahnung der Kanzlei Dr. Johannes Rübenach im Auftrag der DigiProtect GmbH wegen “Grove Coverage – Angeline”

Abmahnung der
Anwaltskanzlei RA Dr. Johannes Rübenach aus Regensburg
im Auftrag der
DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH
wegen des Musikalbums
“Angeline”
der Künstlergruppe
Grove Coverage.
Der abmahntechnisch bisher nicht auffällig gewordene Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach vertritt nun ebenfalls, wie bereits einige andere „Abmahngroßkanzleien“ und immer mehr kleinere Kanzleien ebenso, die DigiProtect GmbH.
Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach fordert vom Empfänger des Abmahnschreibens einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung der Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Rübenach die Zahlung von zumindest 340,- Euro. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden.
Filesharing-Abmahnungen ähneln sich: Die abmahnende Kanzlei bietet an, dass gegen Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Zahlung einer Vergleichssumme eine außergerichtliche Einigung erzielt werden kann. Es werden kurze Fristen gesetzt, um weiteren Druck zu erzeugen. Bevor allerdings eine Erklärung abgegeben wird, sollte unbedingt geprüft werden ob überhaupt eine Verpflichtung besteht.
Der Umfang der von Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach vorformulierten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sollte dringend individuell angepasst werden. Für jeden Fall des Verstoßes gegen diese Unterlassungserklärung soll sich der Empfänger des Abmahnschreibens zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichten, deren Höhe im Ermessen der Gegenseite liegt.
Empfehlung:
Unterzeichnen Sie diese Unterlassungserklärung keinesfalls ungeprüft. Sie erklären andernfalls, dass Sie

Diese Verpflichtung gilt dann auch, wenn Sie selbst eine Urheberrechtsverletzung nicht verübt haben, sondern lediglich Vertragsinhaber des Anschlusses sind. Der Text der Unterlassungserklärung sollte verändert werden (modifizierte Unterlassungserklärung). Das ist grundsätzlich möglich. Sie werden darauf aber durch die abmahnende Kanzlei in der Regel nicht hingewiesen. Sie brauchen sich nur zu dem zu verpflichten, was Ihnen auch tatsächlich vorgeworfen werden kann. Die darüber hinaus geforderten Anwaltskosten und etwaige Schadenersatzansprüche sind durchaus verhandelbar.
Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir per E-Mail unter Beifügung Ihrer Abmahnung in Verbindung setzen.